Blessing & Berweck

BAG: Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht erfordert kein BEM.

Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem Urteil vom 18. Oktober 2017 (10 AZR 47/17) klargestellt, dass die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX keine formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung ist. Dies …

Geschrieben von Felix Thiemann am 23.10.2017 Weiter lesen ❯

Das neue AÜG - wie war das nochmal?

Das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz mit Geltung seit dem 1. April 2017 wirft immer wieder Fragen bei Arbeitgebern auf. Ganz wichtig sind folgende Aspekte: - Unternehmen dürfen Zeitarbeiter höchstens 18 Monate ausleihen. Danach müssen sie sie übernehmen …

Geschrieben von Felix Thiemann am 23.10.2017 Weiter lesen ❯

Vorläufige Versetzung von Arbeitnehmern. Zulässig?

Der 5. Senat am Bundesarbeitsgericht vertritt bisher die Auffassung (Urteil vom 22.2.2012 – 5 AZR 249/11), dass sich ein Arbeitnehmer auch über eine unbillige (unzulässige) Weisung seines Arbeitgebers, die nicht aus anderen Gründen unwirksam ist, nicht hinwegsetzen …

Geschrieben von Felix Thiemann am 18.07.2017 Weiter lesen ❯

BSG: Kein Elterngeld für Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Heute stelle ich eine aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts vom 29.06.2017 (Aktenzeichen: B10 EG 5/16 R) vor, das junge Eltern, die in die Elternzeit gehen, wenig begeistern wird. Nach der Entscheidung der Kasseler Richter werden Weihnachts- und Urlaubsgeldzahlungen bei der …

Geschrieben von Felix Thiemann am 02.07.2017 Weiter lesen ❯

Höhere Pfändungsfreigrenzen ab Juli 2017

Ab 1. Juli 2017 gelten höhere Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen . Demnach steigt der monatlich unpfändbaren Grundbetrag von derzeit 1.073,88 € auf 1.133,80 €. Die Pfändungsfreigrenze erhöht sich entsprechend der Anzahl der Personen, …

Geschrieben von Felix Thiemann am 26.06.2017 Weiter lesen ❯

Abmahnung: Wann haben Arbeitnehmer Anspruch auf Entfernung aus der Personalakte?

ich wundere mich im Rahmen meiner arbeitsrechtlichen Beratungen immer wieder, wie unsorgfältig Abmahnungen oft sogar von großen und renommierten Unternehmen erstellt werden. Dabei sollte sich eigentlich inzwischen herumgesprochen haben, dass in aller Regel eine …

Geschrieben von Felix Thiemann am 25.06.2017 Weiter lesen ❯

BAG: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot bei fehlender Zusage einer Karenzentschädigung immer nichtig.

Das Bundesarbeitsgericht hat am 22. März 2017 (10 AZR 448/15) bestätigt, dass ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot nichtig ist, wenn die Vereinbarung entgegen § 110 GewO iVm. § 74 Abs. 2 HGB keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Karenzentschädigung …

Geschrieben von Felix Thiemann am 24.06.2017 Weiter lesen ❯

Achtung bei Fremdpersonaleinsatz: Reform der Arbeitnehmerüberlassung (Leiharbeit)

Zum 1. April 2017 ist das Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes in Kraft getreten. Dies sind die wesentlichen Neuregelungen: - Einführung einer Kennzeichnungs- und Konkretisierungspflicht (§ 1 Abs. 1, Satz 5 und 6 AÜG). Die …

Geschrieben von Felix Thiemann am 16.06.2017 Weiter lesen ❯

Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen illoyalen Verhaltens

Das Bundesarbeitsgericht hat am 1. Juni 2017 (6 AZR 720/15) durch Urteil entschieden, dass die angestellte Geschäftsführerin eines Vereins fristlos gekündigt werden kann, wenn sie die Vereinsmitglieder nach Differenzen mit dem sogenannten Präsidenten des Vereins …

Geschrieben von Felix Thiemann am 11.06.2017 Weiter lesen ❯

Erbschaftsplanung

Die frühzeitige Erbschaftsplanung wird angesichts des Umstandes, dass die Deutschen in den vergangenen Jahrzehnten hohes Vermögen angesammelt haben, immer wichtiger. Sie ver- meiden dadurch manchen Streit um die Erbfolge. Darüber hinaus lässt sich bei geschickter …

Geschrieben von am 01.06.2017 Weiter lesen ❯